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Historischer Prozeß gegen türkische Putischsten

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Historischer Prozeß gegen türkische Putischsten

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In Ankara hat am Mittwoch vor der 12. Großen Strafkammer der Prozess gegen die Generäle begonnen, die den Staatsstreich von 1980 verübt hatten. Dem damaligen türkischen Generalstabschef und Anführer der Putschisten, General Kenan Evren und Luftwaffenchef General Tahsin Şahinkaya wird der Umsturz der verfassungsmäßigen Ordnung zur Last gelegt. Ihre Strafverfolgung wurde erst durch die Aufhebung der in der Verfassung verankerten Immunität für die damaligen Militärchefs im Jahre 2010 ermöglicht.

Evren und Şahinkaya sind die einzigen überlebenden Mitglieder der Militärjunta, die am 12. September 1980 die Macht ergriffen hatten. Während der Militärherrschaft wurden mehr als ein halbe Million Menschen inhaftiert, mehrere hundert Menschen starben durch Hinrichtungen oder Folter. Zehntausende wurden ausgebürgert.

In dem Verfahren treten Putschopfer als Nebenkläger auf. “Mein Vater und mein Ehemann wurden gefoltert. Sie wurden interniert. Wir haben die Tragödie am eigenen Leib erlebt und treten deshalb als Nebenkläger auf”, erläutert Meryem Güneş. “Es geht nicht darum, General Evren und General Şahinkaya zu verurteilen, es geht darum, den Menschen zu zeigen, wie sie von den Militärs missbraucht wurden”, sagt der kurdische Abgeordnete Achmet Turk.

Wegen ihres schlechten Gesundheitszustandes nahmen Evren und Şahinkaya nicht an der Verhandlung teil. Im Falle einer Verurteilung müssen der 94-jährige Putschistenführer und der 87-jährige Ex-Luftwaffenchef mit einer lebenslangen Haftstrafe rechnen.

Der Staatsstreich beendete bürgerkriegsähnliche Auseinandersetzungen in der Türkei. Er wurde von den USA insgeheim gefördert. Die von der Militärjunta ausgearbeitete Verfassung gilt in weiten Teilen noch heute.