Eilmeldung

Eilmeldung

Hat die CIA in Europa Terrorverdächtige gefoltert?

Sie lesen gerade:

Hat die CIA in Europa Terrorverdächtige gefoltert?

Schriftgrösse Aa Aa

Europa misst Menschen- und Bürgerrechten eine besondere Bedeutung zu, bei der Vollversammlung des Europaparlaments in wenigen Tagen stehen sie erneut oben auf der Agenda. Ein Untersuchungsausschuss des Parlaments ging vor Jahren dem Verdacht nach, dass der US-Geheimdienst CIA unter anderem in Litauen, Rumänien und Polen mutmassliche Terroristen festgehalten und möglicherweise auch gefoltert hatte. “Einige der EU-Mitgliedsstaaten haben nichts unternommen, um diese Frage wirklich zu klären”, stellt heute Gerald Staberock, Generalsekretär der Organisation OMTC fest, die sich weltweit gegen die Folter einsetzt. “Im Fall des Verdachts auf Folter oder der Beihilfe zur Folter sind Untersuchungen notwendig.” Zum Teil verfügen die betreffenden Mitgliedsstaaten über Informationen, halten sie aber unter Verschluss. “Wir stellen die Schwierigkeiten der Mitgliedsstaaten fest, diese Angelegenheit vollkommen aufzuklären”, kritisiert Hélène Flautre, Berichterstatterin des Komitees für bürgerliche Freiheiten. “Die Informationen sollten allen zur Verfügung stehen.” Experten des Europaparlaments werden Ende des Monats erneut nach Litauen reisen und einen umfassenden Bericht erstellen. Im Spätsommer will das Parlament darüber abstimmen.