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Spaniens schmerzhafte Sparmaßnahmen

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Spaniens schmerzhafte Sparmaßnahmen

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Für die Verkündung der schmerzhaften Tatsachen ist in der konservativen spanischen Regierung die Stellvertreterin des Chefs zuständig. Aus dem Munde von Soraya Sáenz de Santamaria
hörten die Spanier, in welchen Bereichen die 10 Milliarden Euro zusammengespart werden sollen zum Erreichen der EU-Stabilitätsziele.
“ Wir brauchen Reformen, die es uns erlauben, unsere Defizitziele zu erreichen.” Die, so die Vize-Regierungschefin, müssen derzeit vor allem im Sparen bestehen, weil auf wachsende Einnahmen nicht zu hoffen ist.
Das Jahr 2011 beendete Spanien mit einem Haushaltsdefizit von 8,5 %, das durch eisernes Sparen 2012 auf 5,3 % verringert werden soll.
Sparen sieht konkret so aus: Bisher bekommen Rentner, die in der Apotheke ihre roten Rezepte vorlegen, alle Medikamente kostenlos. Künftig sollen sie 10 % aus eigener Tasche zuzahlen bis zu einer Höhe von 18 Euro pro Medikament. Die arbeitenden Spanier, die ihre Beiträge zahlen für die Krankenversicherung, müssen mit ihren grünen Rezepten statt 40 % wie bisher künftig 60% selbst zahlen. Auch bei der Bildung wird der Rotstift angesetzt. 20% mehr Schüler sollen künftig in jeder Klasse sitzen. Und die Einschreibgebühren an den Universitäten werden um 50% erhöht. Diese Maßnahmen sind gleichermaßen unpopulär wie politisch riskant. Bildung und Gesundheit sind in Spanien Sache der 17 autonomen Regionen. Dort wird die Hälfte des Staatshaushaltes ausgegeben. Und in den Regionen sind die Machtverhältnisse anders als in der Zentralregierung in Madrid.
Wenn überall nur gekürzt wird, wie soll da die Wirtschaft wieder auf die Beine kommen.
Spanien wird kaputt gespart, wettert die Opposition.
Spanien steckt schon in der Rezession. In zwei Quartalen hintereinander sank das BIP, Ende 2011 um 0,3% und Anfang 2012 um 0,4%.
Und die Arbeitslosigkeit steigt immer weiter.
Im letzten Quartal des Vorjahres wieder um 4 , das Jahr 2011 endete mit einer Arbeitslosenrate um die 23. Der Wirtschaftserfolg zu Beginn des Jahrtausends war nur geborgt, die Zuwachsraten kamen einseitig aus der Baubranche. Seit 2008 die Immobilienblase platzte, geht es nur noch bergab.