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Brüssel will mit Birma Geschäfte machen


Redaktion Brüssel

Brüssel will mit Birma Geschäfte machen

Nach Jahrzehnten der Isolation können die Geschäftsleute und die Politiker Myanmars oder Birmas neue Beziehungen mit der Welt knüpfen. Ein Jahr nach dem Ende der Militärdiktatur setzte die Europäische Union zu Beginn der Woche ihre Sanktionen gegen Birma aus. Die Friedensnobel-Preisträgerin Aung San Suu Kyi und ihre Nationalliga für Demokratie errangen bei den Nachwahlen Anfang April einen entscheidenden Sieg. Doch Brüssel bleibt vorsichtig: Eine endgültige Entscheidung über die Strafmaßnahmen wird erst in einem Jahr fallen. Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton kündigte an, noch in dieser Woche in Myanmar eine Vertretung zu eröffnen: “Wir verfolgen die Entwicklungen im Parlament sehr aufmerksam”, fügte sie hinzu. “Es ist unser Anliegen, die Fortschritte zu unterstützen und dafür zu sorgen, dass sie unumkehrbar bleiben.”
Ashton bezog sich auf die Weigerung der Kandidaten der Nationalliga für Demokratie, einschließlich Aung San Suu Kyis, den Amtseid auf die Verfassung zu leisten. Die Nationalliga bot an, das Wort “Schutz” in der Verfassung durch “Respekt” zu ersetzen. Hintergrund des Streits ist das Versprechen der Friedensnobel-Preisträgerin, sich für eine Verfassungsänderung einzusetzen. Die Verfassung Birmas garantiert dem Militär ein Viertel aller Parlamentssitze.
Ein Gespräch über die Lage in Myanmar und die Ziele der EU in unserer Rubrik Close Up.

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