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Griechenland: Regierungsbildung vorerst gescheitert

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Griechenland: Regierungsbildung vorerst gescheitert

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In Griechenland ist der erste Anlauf zu einer neuen Regierung gescheitert. Antonis Samaras von der konservativen Nea Dimokratia (ND), Chef der stärksten Fraktion in Parlament, hat schon nach wenigen Stunden das Sondierungsmandat an Staatspräsident Karolos Papoulias zurückgegeben.

Er sei mit seinen Bemühungen um eine Regierung der Nationalen Rettung gescheitert. Er habe alle Parteien angesprochen.

Wie es im Umfeld des Präsidenten hieß, wurde bereits Alexis Tsipras eingeladen, Chef der zweitstärksten Kraft, des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza). Sein Sondierungsmandat solle ab Dienstagnachmittag (13.00 MESZ) laufen. Das Mandat gilt gemäß Verfassung drei Tage lang.

Auch seine Erfolgsaussichten werden von Beobachtern in Athen als eher gering eingestuft.

Der dritte Versuch ginge dann vermutlich an Evangelos Venizelos, Chef der Sozialisten (Pasok).
Er will sich mit Konservativen und anderen pro-europäischen Parteien auf ein Minimalprogramm einigen. Einziges Ziel: Teil von Euroland bleiben.

Die sparwilligen Volksparteien hatten eine eigene Mehrheit im Parlament um zwei Abgeordnete verfehlt. Die Nea Dimokratia und die sozialdemokratische Pasok stellen nach dem Wahl-Erdrutsch zusammen nur 149 der 300 Abgeordneten.

Ende Mai erwarten die internationalen Geldgeber eine handlungsfähige Regierung.