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Macht-Rochade: Medwedew neuer Ministerpräsident Russlands

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Macht-Rochade: Medwedew neuer Ministerpräsident Russlands

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Einen Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Kreml ist Ex-Präsident Dmitri Medwedew von der Staatsduma in Moskau zum neuen Premierminister Russlands gewählt worden. Auf Vorschlag des am
Vortag zum dritten Mal zum Präsidenten gekürten Wladimir Putin stimmte das Parlament mit großer Mehrheit für Medwedew. Es war der Abschluss eines umstrittenen Ämtertausches des Machttandems.

In der Staatsduma stimmten die Kommunisten und die meisten Abgeordneten der linkskonservativen
Partei Gerechtes Russland gegen Medwedew. In Moskau gab es bei Protesten gegen diese in der russischen Geschichte beispiellose Rochade erneut Festnahmen.

Die Kremlpartei Geeintes Russland sowie die Liberaldemokratische Partei des Ultranationalisten Wladimir Schirinowski votierten geschlossen für Medwedew, der im Anschluss per Dekret von Putin
offiziell ernannt wurde. Medwedew erhielt auch aus den Reihen der Partei Gerechtes Russland fünf Stimmen.

Wegen des umstrittenen Ämtertausches protestierten auch in der Nacht zum Dienstag wieder Regierungsgegner auf den Straßen der
russischen Hauptstadt. Die Polizei sprach von mehr als 300 vorläufigen Festnahmen seit Montag. Einige Oppositionelle seien dabei mehrfach in Gewahrsam gekommen. Die Polizei erfasst nach eigenen
Angaben in vielen Fällen nur die Personendaten der Demonstranten und lässt sie dann wieder frei.