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Riesen-Große Koalition in Israel

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Riesen-Große Koalition in Israel

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Das ist keine große Koalition, das ist eine riesengroße. In Israel hat die Regierung mit dem Beitritt der ehemals größten Oppositionspartei Kadima 97 von 120 Sitzen im Parlament. Das ist mehr als eine Dreiviertelmehrheit, das sind 80 Prozent der Abgeordneten.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte – auch für seine Parteifreunde überraschend –
Neuwahlen abgesagt und statt dessen eine Regierung der nationalen Einheit gebildet. Warum?

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (vom konservativen Likud-Block):

“Natürlich ist der Iran eines der wichtigen Themen. Wir haben es jetzt lange diskutiert, auch als es nicht die Nachrichten bestimmte, seit mehreren Jahren. Die Gespräche sind ernst, waren immer ernst, auch ohne Schlagzeilen. Und die, die noch kommen, das verspreche ich Ihnen, werden auch ernst sein und verantwortungsbewusst.”

Linke Abgeordnete wie Dov Chanin warnen, Netanjahu und Kadima-Chef Schaul Mofas und wollten mit ihrem Pakt den Weg für einen Militärschlag gegen den Iran ebnen.

Kadima positioniert sich selbst als liberale Partei in der politischen Mitte, die Regierungskoalition gilt als rechtsorientiert und siedlerfreundlich.

Die neue Regierung soll bis zu den im Herbst 2013 angesetzten Wahlen im Amt bleiben.

mit AFP, Reuters, dpa