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Überraschende Einigung auf neue Koalitionsregierung in Israel

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Überraschende Einigung auf neue Koalitionsregierung in Israel

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Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der Vorsitzende des Koalitionspartners, der Kadima-Partei, Shaul Mofas, haben sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung verständigt.

Zudem einigten sich die Parteichefs darauf, dass die nächsten Wahlen wie geplant im Oktober 2013 stattfinden.

Die rechtsgerichtete Likud-Partei Netanjahus und die liberaler Kadima-Partei stimmten der Abmachung zu.

Der Streit über den Pflicht-Wehrdienst für ultraorthodoxe Juden hatte die Regierung gespalten, sie hatte sich auf vorgezogene Neuwahlen im September geeinigt.

Nun wird erwartet, dass Mofas stellvertretender Regierungschef wird. Seine Partei ist derzeit die stärkste Kraft im Parlament. Die konservative Likud-Partei von Netanjahu rangiert knapp dahinter.
Mit dem Kadima-Abgeordneten in der Regierung muss Netanjahu jetzt weniger Rücksicht auf Forderungen kleinerer Koalitionsparteien nehmen. Ein mögliches Ausscheren von Koalitionspartnern hätte die Regierung Netanjahus zu Fall bringen können.

Israelis Präsident Schimon Peres begrüßte die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit.
Nach israelischen Medienberichten sagte Peres dem Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu während eines Telefongesprächs aus Kanada, die Einheit komme dem israelischen Volk zugute.