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Chaos-Tage in Athen

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Chaos-Tage in Athen

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Mission Impossible, Sackgasse, Quadratur des Kreises, Himmelfahrtskommando – die Medien waren bei der Beschreibung der Athener Bemühungen um eine Regierungsbildung durchaus kreativ. Dem Chef der radikalen Linken, Alexis Tsirpas, werden wenig Chancen auf Erfolg eingeräumt. Die Partnersuche im neuen Parlament wird jedenfalls schwierig. Schon in den ersten Tagen sind die Chancen gesunken.

So haben die Kommunisten der KKE Tsirpas bereits eine Absage erteilt. Und die Abgeordneten der Demokratischen Linken reichen für eine Mehrheit nicht aus. Kaum ein Experte rechnet mit einer Minderheitsregierung.

Falls die Bildung einer neuen Regierung scheitert, käme die bisherige Regierungspartei, die sozialistische Pasok zum Zuge. Doch auch ihrem Chef, Ex-Finanzminister Evangelos Venizelos, werden kaum Chancen auf eine Koalitionsbildung eingeräumt. Er sprach zwar inzwischen von der Möglichkeit neuer Verhandlungen über das Rettungpaket, aber das dürfte der radikalen Linken nicht genügen.

In dem Fall könnten sich die Radikalen mit der Demokratischen Linken zusammenschließen zur dann größten politischen Kraft, der dadurch 50 zusätzliche Mandate zustehen würden. Ein solches Bündnis wäre nach Einschätzung der Meinungsforscher im Lande mehrheitsfähig.

Als vordringliche Aufgabe einer neuen linksorientierten Regierung nennt Tsirpas die Lösung des Schuldenproblems: “Die nationale Verschuldung sollte von einer internationalen Kommission untersucht werden. Es sollte ein Rückzahlungs-Moratorium geben. Wir brauchen eine faire und tragfähige europäische Lösung. Dies ist eine europäische Krise.”

Einen Hoffnungsschimmer sieht Tsirpas in Frankreich – nach dem Wahlsieg des Sozialisten Francois Hollande. Er will mit dem neuen Staatspräsidenten zusammenkommen. Dessen Betonung von Wachstum statt Sparmaßnahmen gefällt Tsirpas natürlich.

Derweil muss sich Griechenland mit weiteren Ratenzahlungen befassen. 5,2 Millarden Euro sind an diesem Donnerstag fällig. Doch Ende Juni könnte das Land zahlungsunfähig werden. Denn in der Zwischenzeit müssten die Fonds und die griechische Regierung eine neue Hilfszahlung im Umfang von 30 Milliarden Euro aushandeln. Eine politische Lähmung Athens könnte das unmöglich machen.