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Könnte die EU in Syrien eingreifen?

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Könnte die EU in Syrien eingreifen?

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Marianne aus Lyon fragt: “Ich bin Französin syrischer Herkunft und mache mir Sorgen um mein Heimatland. Ich frage mich, ob ich auf eine politische oder militärische Intervention der EU in Syrien hoffen darf.”

Antwort gibt Paolo Magri, Direktor des Instituts für Internationale Politikstudien ISPI

“Ein selbständiges militärisches Eingreifen der Europäer in Syrien ist äußerst unwahrscheinlich, – aus militärstrategischen Gründen, aber auch aus politischen und wirtschaftlichen. Das europäische Militär würde es allein nicht schaffen, also ohne amerikanische Technologie, – das haben wir in Libyen gesehen, und das gilt erst recht für Syrien. Was die politischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte angeht: Europa ist mit seiner eigenen Krise beschäftigt. Das haben wir ja bei den jüngsten Wahlen gesehen. Wie soll jetzt ein europäischer Politiker seinen Wählern erklären, dass eine teure und schwierige Intervention nötig ist – in einem für die meisten doch recht fernen Land.
Denkbar ist, dass Europa seine Politik der Sanktionen fortsetzt. Die Wirtschafts-Sanktionen haben das syrische Regime stark unter Druck gesetzt. Europa ist der wichtigste Handelspartner des Landes, wichtigster Importeur: Die Europäische Union kauft 95% des syrischen Rohöls.
Ändern könnte sich die Lage, falls der Annan-Plan völlig scheitert. Wenn Russland und China nach einem solchen Fehlschlag ihre strikte Veto-Politik im UN-Sicherheitsrat aufgeben würden, entstünde vielleicht die Möglichkeit für eine militärische Intervention als friedenschaffende Maßnahme unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen. In diesem Fall – der aber noch fern ist – wäre es nicht ausgeschlossen, dass einige europäische Länder einen militärischen Beitrag leisten würden.”

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Dank an ISCPA und ISPI