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Amnesty International: Weltöffentlichkeit hat im Nahen Osten versagt

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Amnesty International: Weltöffentlichkeit hat im Nahen Osten versagt

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Die politischen Führer hätten im Nahen Osten versagt, klagt die Menschnrechtsorganisation Amnesty International in ihrem Jahresbericht. Auf den Mut der Demokratiebewegung habe die Welt nicht angemessen reagiert.

Ein Beispiel sei die lange Tatenlosigkeit des UNO-Sicherheitsrats nach den Menschenrechtsverletzungen in Syrien, Ägypten ein anderes.

Salil Shetty, Generalsekretär von Amnesty International:

“In vielen dieser Länder in der Übergangsphase sind die Diktatoren weg, aber nicht die Diktaturen. Also: Augen auf, besonders an diesen Schauplätzen. Das kann ganz schnell akut werden, je nachdem, wer Präsident wird.”

Wenn es um verletzte Menschenrechte gehe, dürfe es im UN-Sicherheitsrat eigentlich kein Veto-Recht geben.

Im Kampf um Macht und Einfluss im Nahen Osten und Nordafrika hätten aber opportunistische Allianzen und Finanzinteressen die Menschenrechte oft an die Wand gedrängt – typisch Doppelmoral.

So habe Deutschland in den vergangenen Jahren Waffen nach Ägypten, Libyen, Bahrain oder in den Jemen geliefert – als schon abzusehen war, dass sie auch zur Unterdrückung friedlicher Proteste eingesetzt würden.

Im Jahresbericht dokumentiert Amnesty International in 101 Staaten Folter und Misshandlung durch Sicherheitskräfte. In 91 Ländern wurden im Jahr 2011 Einschränkungen der Meinungsfreiheit beobachtet.

mit AFP, dpa