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EU-Gipfel: Reformen oder "Grexit"

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EU-Gipfel: Reformen oder "Grexit"

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Während der EU-Gipfel quasi ohne Ergebnisse auf Ende Juni vertagt worden ist, wird im Hintergrund bereits der Austritt Griechenlands aus der Eurozone vorbereitet.

Athen verfolgt den Gipfel mit höchster Aufmerksamkeit, alle Hoffnungen richten sich hier auf Frankreichs neuen Präsidenten Francois Hollande: Im Zentrum der Debatte steht die Frage, ob Eurobonds zur Lösung der Eurokrise beitragen könnten? Die Antwort der deutschen Kanzlerin darauf, ist unverändert: Nein. Der Hartnäckigkeit Francois Hollandes ist es zu verdanken, dass die Staatsführer der EU sich erneut mit dieser Frage beschäftigen dürfen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel:
“Wir möchten, dass Griechenland im Euroraum bleibt – setzen aber voraus, dass die Verpflichtungen, die Griechenland eingegangen ist, eingehalten werden, d.h. dass das Memorandum of understanding erfüllt wird.”

Die Kanzlerin fürchtet, eine vorschnelle Einführung von Eurobonds könne den Druck von den Krisenstaaten nehmen, sich zu reformieren.

Frankreichs Präsident Francois Hollande:
“Ich respektiere Frau Merkels Ansicht, dass Eurobonds an sich nicht zwangsläufig Wachstum bedeuten. Sie könnten aber unter gewissen Bedingungen Wachstum auslösen. Die Diskussion darüber geht also weiter.”

Merkels inhaltliches Argument, die faktisch lange Jahre für alle mehr oder minder gleichen Zinsen in der Euro-Zone hätten nicht zu mehr Wettbewerbsfähigkeit bei den heute wackelnden Ländern geführt, ist zudem kaum zu widerlegen.

Dennoch: die EU will im Kampf gegen die Schuldenkrise und die Rezession künftig auf mehr Impulse für Wirtschaftswachstum setzen.

Vorstellen könne man sich, so hieß es aus Berlin, aberdurchaus finanzielle Impulse, die die Restrukturierungsmaßnahmen der wackelnden Euro-Staaten unterstützen. Entschieden wird darüber allerdings erst auf dem nächsten Gipfel Ende Juni.