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Iran + 5 + 1: Eine Gleichung, die noch nicht aufgeht

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Iran + 5 + 1: Eine Gleichung, die noch nicht aufgeht

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Die Gespräche über das iranische Atomprogramm werden im Juni in Moskau fortgesetzt. Das ist das Ergebnis des zweitätigen Treffens der 5 + 1 Gruppe – der fünf UN-Vetomächte plus Deutschland – und der EU mit dem Iran in Bagdad.

Die Verhandlungen verliefen zäh, haben aber nach Meinung des chinesischen Unterhändlers Ma Zhaoxu erste Ergebnisse gebracht. Alle Seiten hätten ernsthaft über das Thema Atom diskutiert. China werde sich auch weiter für Gespräche und Frieden einsetzen. Es werde mit friedlichen Mitteln eine konstruktive Rolle in der Auseinandersetzung spielen.

Diese positive Einschätzung wird jedoch nur von wenigen geteilt. Beide Seiten stehen unter wachsendem Druck, sich beim Treffen in Moskau anzunähern. Israel und die USA schließen nicht aus, militärisch einzugreifen, sollte der Iran sein Atomprogramm nicht zurückschrauben.

Die EU droht dem Iran mit einem Ölembargo, das Anfang Juli beginnen soll. Hinzu kommen mehrere Sanktionen, die bereits in Kraft sind und Teheran schwächen.