Eilmeldung

Eilmeldung

Ukrainische Oppositionsparteien beschließen gemeinsames Programm

Sie lesen gerade:

Ukrainische Oppositionsparteien beschließen gemeinsames Programm

Schriftgrösse Aa Aa

Die Freilassung von Julia Timoschenko ist eine der Hauptforderungen der ukrainischen Oppositionsparteien, die sich auf ein gemeinsames Reformprogramm geeinigt haben. Geführt werden die Oppositionsgruppen vom ehemaligen Parlamentspräsidenten Arseniy Jatsenjuk und von Oleksandr Turtschynow, einem Berater Timoschenkos während ihrer Zeit als Ministerpräsidentin. Justizreform ist eine ihrer wichtigsten Forderungen.

“Sehen Sie sich doch nur diese Strafprozesse an, diese politische Verfolgung”, so Arseniy Jatsenjuk. “Hier gibt es kein echtes Justizsystem. Die Richter werden ausgesucht, um wie auf Bestellung ein bestimmtes Urteil zu fällen.”

Der Kampf gegen Korruption ist ein weiteres Thema, mit dem die Opposition bei den nächsten Wahlen Stimmen bekommen will. Doch viele Wähler sind noch nicht überzeugt, wie eine Passantin in Kiew sagt: “Ich bin unzufrieden mit der Regierung und würde der Opposition gern glauben, aber hundertprozentiges Vertrauen ist leider nicht möglich.”

“Die Wahlen im Oktober werden ein schwieriger Test für die ukrainische Opposition, die sich im Grunde bereits auf die Präsidentschaftswahlen vorbereitet”, so der Euronews-Reporter in der Ukraine. “Vorläufig steht die Bevölkerung den Vorschlägen der Opposition skeptisch gegenüber, sei des der Kampf gegen Korruption oder Justizreform.”