Eilmeldung

Eilmeldung

In Irland obsiegt der Realismus

Sie lesen gerade:

In Irland obsiegt der Realismus

Schriftgrösse Aa Aa

Die Iren sind zum dritten Mal in vier Jahren in einem Referendum zu einem europäischen Abkommen befragt worden. In der Vergangenheit haben sie nicht gezögert, EU-Verträge abzulehnen. Diesmal stimmten sie dafür, und das aus gutem Grund.

Irland erhält massive internationale Hilfe, wenn die Regierung ihr striktes Sparprogramm umsetzt. Unter den drei Euro-Ländern, die EU-Hilfe in Anspruch nehmen, gilt Irland bisher als der Musterknabe.

In diesem Jahr soll die Regierung 4,2 Milliarden Euro einsparen. So ist es mit der EU und dem Internationalen Währungsfonds vereinbart.

Das finanzielle Hilfsprogramm für Irland war 2010 angesichts der Bankenkrise des Landes ausgehandelt worden und läuft bis 2013. Dann hofft Irland an die Finanzmärkte zurückkehren zu können, und es gibt Anzeichen, dass dies gelingen könnte, zum Beispiel die höheren Rücklagen der irischen Banken.

Andererseits ist die Rendite für kurzfristige irische Staatsanleihen stark gestiegen. Die Finanzmärkte glauben also, dass Irland ein zweites Rettungspaket in Anspruch nehmen muss. So sieht es die Analystin Megane Greene: “Irland muss sich seine Position innerhalb Europas vor Augen führen, besonders jetzt, wo sich einige Länder aus der Eurozone zurückziehen werden. Irlands gesamtes Wachstumsmodell beruht darauf, dass multinationale Unternehmen ihren Hauptsitz nach Dublin verlegen.”

Trotz der Sparmaßnahmen ist die irische Wirtschaft im vergangenen Jahr leicht gewachsen. Unternehmen kaufen weiter Güter und Dienstleistungen, aber Anfang des Jahres stagnierten die Exporte. Die Lage bleibt prekär. Die Staatsverschuldung liegt bei 116 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Dieses Jahr wird mit einem Defizit von 8,3 Prozent gerechnet bei einem Wachstum von nur einem halben Prozent. Die Arbeitslosigkeit liegt unverändert bei 14 Prozent.

Dies bedeudet für die, die gegen den Fiskalpakt gestimmt haben, dass die Sparpolitik nicht funktioniert. “Die Menschen sind unglücklich mit den Sparmaßnahmen und den Kürzungen”, sagt der Einzelhändler Tony Morgan. “Sie haben während der letzten drei Jahre das Vertrauen in das System verloren.”

Dieses Argument fiel bei der Mehrheit der Iren auf taube Ohren. Die Menschen mögen unglücklich sein über die Sparpolitik der Regierung, sehen aber offenbar keine Möglichkeit, dass sich Irland außerhalb des Europäischen Stabilitätsmechanismus besser finanzieren könte.