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Rajoy schlägt europäische Schuldenmanagementbehörde vor

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Rajoy schlägt europäische Schuldenmanagementbehörde vor

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Dutzende Demonstranten haben vor dem Gebäude der ins Trudeln geratenen spanischen Großbank Bankia in Madrid ihrem Unmut Luft gemacht. Das Geldinstitut will vom Staat rund 20 Milliarden Euro für seine Sanierung – obwohl Spanien bereits mit einem hohen Haushaltsdefizit kämpft. Eine Pleite der Bank hätte wohl verheerende Folgen für Spaniens Finanzsystem.

Ministerpräsident Mariano Rajoy brachte auf einer Wirtschaftstagung bei Barcelona eine neue Idee aufs Tapet. “Wir brauchen eine neue europäische Schuldenmanagementbehörde”, meinte er, “die die Fiskalpolitik der Eurozone leitet, die Budgetpolitik der Mitgliedstaaten aufeinander abstimmt und eine zentrale Kontrolle der öffentlichen Finanzen ermöglicht.” Ob dieser Vorschlag allerdings in der EU auf Begeisterung stößt, ist fraglich – schließlich müssten die Staaten mehr von ihrer Budgethoheit abgeben. Was Spaniens Zukunft betrifft, zeigte sich Rajoy optimistisch: Wie er sagte, stehe das Land noch nicht am Rande des Abgrunds.