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Erster Auftritt von Hollandes neuem Finanzminister bei der EU

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Erster Auftritt von Hollandes neuem Finanzminister bei der EU

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Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel hat Frankreichs neuer Finanzminister Pierre Moscovici Optimismus verbreitet.

Sein Land werde die vergangene Woche von der EU ausgesprochenen finanzpolitischen Empfehlungen umsetzen.

Moscovici traf unter anderm mit EU-Währungskommissar Olli Rehn zusammen.

Der Finne habe es als realistisch bezeichnet, so Moscovici in einer gemeinsamen Pressekonferenz, dass Frankreich die Neuverschuldung im kommenden Jahr auf drei Prozent des Bruttoninlandsproduktes senken werde.

“Das ist nicht nur realistisch, sondern das ist schon Realität”, so Moscovici. “Wir schaffen das ohne weitere Einschnitte in den Staatshaushalt.”

Den Optimismus des französischen Finanzministers teilen so manche Experten jedoch nicht. Der weitaus wichtigere Verhandlungspartner für Moscovici sitzt ihnen zufolge nicht in Brüssel.

“Alles Konkrete würde ja bedeuten, dass Deutschland nachgibt und irgendwie mehr Geld, mehr Zugeständnisse gibt und danach sieht es ertmal nicht aus. Deswegen kann also der französische Unterhändler hier in Brüssel sehr wenig erreichen. Er sollte viel lieber nach Berlin fahren”, so Daniel Gros vom Center for European Policy Studies (CEPS).

Am Abend seines Wahlsieges hatte Frankreichs Präsident Francois Hollande angekündigt, den EU-Fiskalpakt neu verhandeln zu wollen, um das Abkommen um ein Wachstumsprogramm zu ergänzen. Berlin lehnt dies bislang kategorisch ab.