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EU diskutiert Notfall-Szenarien bei Ausscheiden Griechenlands

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EU diskutiert Notfall-Szenarien bei Ausscheiden Griechenlands

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In der EU werden Notmaßnahmen für ein mögliches Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone diskutiert. Unter anderem erörtern die Finanzexperten offenbar eine Einschränkung von Bargeldabhebungen zur Begrenzung der Kapitalflucht.

Die Kommission selbst arbeite nicht an einem solchen Plan, betonte ein Sprecher: “Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit zum Schutz der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit Restriktionen einzuführen. Aufgabe der Kommission ist die Überwachung von EU-Abkommen und, wenn wir gefragt werden, informieren wir darüber, welche Schritte das europäische Recht unter den gegebenen Umständen zulässt. Wir beraten in rechtlichen Fragen. Das heißt nicht, dass wir einen Plan erarbeiten.”

Der Kommissionssprecher betonte ausdrücklich, dass nach EU-Recht eine Abschottung der Grenzen zur Verhinderung von Kapitalflucht allein aus wirtschaftlichen Gründen nicht zulässig ist.