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Ungewissheit um Spanien - und auch um Italien

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Ungewissheit um Spanien - und auch um Italien

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Vor dem spanischen Parlament hat der Regierungschef die geplante Bankenrettung verteidigt. Einen Untersuchungsausschuss hatte seine Mehrheit im Parlament gestern abgelehnt.

Mit bis zu 100 Milliarden Euro wollen die Euroländer Spanien aushelfen. Das meiste an dieser Hilfe ist aber noch unklar. Technisch gesehen fließt sie in das spanische Bankwesen: Der Staat als Ganzes bleibt damit von strengen Sparauflagen wie die bisherigen Hilfsempfänger verschont.

Auch vor dem Parlament beharrt Mariano Rajoy darauf, dass es ja nur ein Kredit für die Banken sei, den auch die Banken zurückzahlen müssten. Man müsse sich freuen, dass die europäischen Partner geholfen hätten.

Diese Partner sehen das aber anders: Für sie ist der
Geldempfänger der spanische Staat (genauer sein Bankenrettungsfonds), der die Hilfen auch wieder zurückzahlen muss. Auf direktem Wege dürften die
Banken gar nicht unterstützt werden. Die Hilfen belasten demzufolge auch den spanischen Haushalt.

Nervöse Anleger haben inzwischen schon Italien als weiteren möglichen Wackelkandidaten im Blick. Dessen Regierungschef beteuert aber, man brauche keine Hilfe. Zwar sei Italien hoch verschuldet, sagt Mario Monti, aber dieses Jahr komme nur eine geringe Neuverschuldung von zwei Prozent hinzu. Nächstes Jahr gebe es sogar einen Haushaltsüberschuss.