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Merkel warnt vor Überforderung Deutschlands in der Finanzkrise

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Merkel warnt vor Überforderung Deutschlands in der Finanzkrise

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Deutschlands Kanzlerin hat vor einer Überforderung ihres Landes in der Finanzkrise gewarnt. In ihrer Regierungserklärung zum G20-Gipfel am kommenden Montag in Mexiko betonte Angela Merkel, Deutschland bleibe Wirtschaftsmotor und Stabilitätsanker, doch seien seine Kräfte nicht unbegrenzt. Sie sprach sich gegen “einfache Vergemeinschaftungsüberlegungen” – wie Eurobonds – aus und betonte:

“Wir beachten immer, dass die Stärkung des Wachstums und die Haushaltskonsolidierung Hand in Hand gehen müssen. Und im übrigen sind alle Pogramme, die von der Troika verabschiedet wurden, genau diesem Ziel geschuldet. Es sind die beiden Säulen, die in der Krise in Europa zusammengehören, beide Säulen sind unverzichtbar.”

US-Finanzminister Timothy Geithner hatte Deutschland zuvor in Schutz genommen: Es sei nicht allein dessen Aufgabe, Lösungen zu suchen, und unfair, Deutschland für den Streit darüber verantwortlich zu machen.

Aber er drängte Europas Politiker auch zu schnellen, konkreteren Lösungen: Beim G20-Treffen und danach, beim EU-Gipfeltreffen, werde die Welt von Deutschland und den anderen wichtigen Ländern Europas etwas mehr Klarheit darüber erwarten, was ihre breit gefassten Ziele bedeuten – Bankenunion, Brandmauer für Länder, die Reformen durchführen, und Wachstum: “Mehr Klarheit, und das bald, wäre besser”, so Geithner bei einer Veranstaltung in Washington.

Während der mexikanische Badeort Los Cabos sich auf den G20-Gipfel vorbereitet, zittert Europa zunächst einmal um das Wahlergebnis in Griechenland just einen Tag zuvor, mit dem die Griechen letztlich auch über ihren Verbleib in der Euro-Zone entscheiden.

Europas Krisenmanagement dürfte die Debatten in Los Cabos beherrschen, und für Merkel dürfte das Treffen nicht einfach werden. Sie will dort die Kritik aber auch zurückgeben und zum Beispiel den wachsenden Protektionismus in der Welt anprangern. Deutliche Worte seien da beim G20-Gipfel nötig: “Freier Handel ist zu oft nur ein Lippenbekenntnis”, bemängelte sie bei ihrer Regierungserklärung.