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Frankreich ist rot: Klare Mehrheit für Sozialisten

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Frankreich ist rot: Klare Mehrheit für Sozialisten

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Nach dem historischen Wahlerfolg der Linken bei den Wahlen zur französischen Nationalversammlung hat Staatspräsident Francois Hollande Premierminister Jean-Marc Ayrault am Montag erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. In der neuen Nationalversammlung haben die Sozialisten eine bequeme absolute Mehrheit. Stärkste Gruppe im bürgerlichen Oppositionsblock ist die alte Präsidentenpartei UMP, die eine erdrutschartige Niederlage einstecken musste. Als erster sozialistischer Präsident der 5. Republik wird Hollande mit Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments regieren können.

Innenminister Manuel Valls erklärte, jetzt gehe es darum, die Finanzen auf gerechte Weise zu restrukturieren, den Haushalt bis 2017 auszugleichen und gleichzeitig dem Wachstum Priorität gewähren.

Hollandes Ex-Frau, die sozialistische Präsidentschaftskandidatin von 2007, Segolene Royal, unterlag in ihrem Wahlreis einem Partei-Abweichler und wird der Nationalversammlung ebensowenig angehören wie Marine Le Pen, die Vorsitzende der Nationalen Front. Dafür wird die 32-jährige Enkelin des Parteigründers Le Pen als jüngste Abgeordnete in die Nationalversammlung einziehen.
Der ehemaligen Präsidentenpartei UMP stehen schwere Zeiten bevor. Parteichef Jean-Francois Cope gratulierte den Sozialisten zum Wahlerfolg und sagte, jetzt gelte es nach vorne zu blicken:

“Meine Aufgabe ist es ein gut durchdachtes Programm auszuarbeiten, all jene großen Ideen, die uns erlauben, die Zukunft zu bauen und alle daran zu erinnern, wie wichtig es jetzt ist, geeint zu sein”, sagte Cope.

Ex-Außenminister Alain Juppe erklärte dagegen, was die Partei jetzt brauche, sei eine Grundsatzdebatte über ihren künftigen Kurs.