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Italien und Spanien setzen sich beim EU-Gipfel durch

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Italien und Spanien setzen sich beim EU-Gipfel durch

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Das sind die Gewinner der langen Verhandlungsnacht beim EU-Gipfel in Brüssel. Italiens Ministerpräsident Mario Monti und Spaniens Mariano Rajoy. Die 17 Euro-Länder einigten sich auf direkte Bankenhilfen für Spanien und die Möglichkeit für Anleihenkäufe mit Hilfe des Euro-Rettungsfonds für Italien.

“Wir sind aufeinander zugegangen. Bei den drei Zielen die ich mir gesteckt habe, dem Wachstum, kurzfristigen Rettungsmaßnahmen und einer übergeordneten Vision haben wir wichtige Fortschritte gemacht.”

Frankreichs Ministerpräsident Francois Hollande betrachtet diese Einigung als Erfolg. Bundeskanzlerin Angela Merkel musste viele Zugeständnisse machen, betont aber, dass sie an ihrer Strategie festgehalten hat:

“Insofern bleiben wir also vollkommen in unserem bisherigen Schema: Leistung, Gegenleistung, Konditionalität und Kontrolle. Un insorfern glaube ich, habe wie etwas wichtiges getan, aber sind unserer Philosophie, keine Leistung ohne Gegenleistung, auch treu geblieben.”

Obwohl Merkels Vorstellungen sicher anders ausgesehen hatten, muss sie diese Verhandlungen nicht als Niederlage verbuchen.