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Van Rompuy spricht von "großem Durchbruch"

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Van Rompuy spricht von "großem Durchbruch"

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Der EU-Krisengipfel in Brüssel ist zumindest mit dem Anschein von Versöhnlichkeit zu Ende gegangen. Deutschland musste freilich weitgehende Zugeständnisse an Italien und Spanien machen. Nun soll rasch eine Vereinbarung mit Madrid für Milliardenhilfen zugunsten der maroden Banken getroffen werden. EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy zog eine positive Bilanz. “Vergangene Nacht haben wir beschlossen, dass unter gewissen Bedingungen und Umständen der Rettungsschirm ESM Banken direkt rekapitalisieren kann”, sagte er. “Die größte und wichtigste Bedingung dafür ist, einen Überwachungsmechanismus für Geldinstitute zu installieren. Die Politiker der Eurozone haben den Rat gebeten, so schnell wie möglich zu arbeiten, damit Ende des Jahres Resultate vorliegen. Das ist ein großer Durchbruch, wie ich schon in der Nacht gesagt habe. Es ist auch ein erster Schritt, um den Teufelskreis zwischen dem Bankensektor und den einzelnen Staaten zu durchbrechen.”

Frankreich erwartet nun, dass noch in diesem Jahr eine Finanzstransaktionssteuer eingeführt wird. Eine Entscheidung zum Vorsitz der Eurogruppe fiel entgegen den Erwartungen am Gipfel nicht. Laut Van Rompuy soll Anfang nächsten Monats darüber endgültig entschieden werden.