Eilmeldung

Eilmeldung

Ukraine: Massive Proteste gegen Russisch als zweite Amtssprache

Sie lesen gerade:

Ukraine: Massive Proteste gegen Russisch als zweite Amtssprache

Schriftgrösse Aa Aa

Der Streit um die Aufwertung von Russisch zur zweiten Amtssprache ist in der Ukraine eskaliert. Die Polizei ging gewaltsam gegen mehrere hundert Regierungsgegner vor, diese hatten in Kiev gegen das umstrittene Sprachengesetz protestiert.

Bei den Auseinandersetzungen wurde auch Box-weltmeister Vitali Klitschko leicht verletzt. Dieser erklärte, die Menschen hätten den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit verloren. Die Ereignisse im Parlament trieben die Menschen zu Tausenden auf die Straße – damit der Präsident sehe, was da geschehe. Er sei der Hüter der Verfassung und man sei gespannt, was er dazu sage.

Das neue Gesetz war zuvor überraschend vom Parlament verabschiedet worden. Allerdings erlangt es nur Gültigkeit, wenn Parlaments-präsident Litwin und Präsident
Janukowitsch es unterschreiben. Litwin reichte aus Protest gegen das Gesetz bereits seinen Rücktritt ein und erklärte er werde es nicht unterschreiben. Ein Vertreter der regierenden Partei der Regionen sagte, die Lösung des Problems sei über viele Jahre blockiert worden. Die Regierungs-partei suche aber seit Langem nach einer Lösung. Also hätte man für das Gesetz gestimmt.

Präsident Janukowitsch brachte bereits Neuwahlen ins Spiel. Sein Büro erklärte, der Präsident schließe vorgezogene Wahlen nicht aus, sollte sich die Arbeit des Parlaments nicht stabilisieren. Die Opposition kündigte derweil eine Ausweitung der Proteste an.