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Oh, Lords

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Eigentlich waren alle drei wichtigen Parteien in Großbritannien vor der jüngsten Unterhauswahl 2010 einig: Das britische Oberhaus sollte kleiner werden und demokratischer.

Jetzt ist die Attacke der Bürgerlichen erst einmal abgeblasen. Das britische Oberhaus bleibt wie es ist. Dafür brodelt es im Unterhaus:
Bis zu 100 konservative Abgeordnete aus dem Regierungslager hatten angekündigt, gegen die Regierungspläne zu stimmen – damit drohte Premierminister David Cameron eine empfindliche Niederlage. Vor allem der liberaldemokratische Koalitionspartner hatte den Zeitplan für die Reform vorangetrieben. Er sah zehn Tage Debatte vor.

“Es ist einfach Zeit, das House of Lords zu reformieren,” sagt auch Cameron, “da sitzen fast 900 Leute drin, manche nur deshalb, weil ein Vorfahr mal einen Sitz bekam. Eine Reform muss einfach sein.”

Die Macht des Oberhauses hat in den vergangenen 100 Jahren stetig abgenommen – es kann aktuell Gesetze verzögern, verhindern kann es sie nicht. Die Rebellen in Camerons Lager sehen die Macht des Unterhauses eingeschränkt, wenn auch das Oberhaus gewählt wird. Das House of Lords gibt es fast ununterbrochen seit dem 14. Jahrhundert.

mit Reuters, dpa