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Russland will Veto gegen neue UN-Resolution einsetzen

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Russland will Veto gegen neue UN-Resolution einsetzen

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Im Weltsicherheitsrat in New York wird Russland gegen eine neue Syrien-Resolution des Westens stimmen. Vizeaußenminister Gennadi Gatilow sagte, das Papier sei “unannehmbar”. Moskau sei weiter zu Verhandlungen über eine gemeinsame Resolution bereit, lehne aber Drohungen gegen den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ab.

Die westlichen Staaten im UN-Sicherheitsrat setzen weiter auf diplomatischen Druck und Sanktionen. Sie wollen den Regierungstruppen eine Frist von zehn Tagen geben, um sich zurückzuziehen.

Der Resolutionsentwurf droht erstmals nichtmilitärische Sanktionen nach Artikel 41 der UN-Charta an. Aber auch dieser vierte Resolutionsentwurf droht am Veto Russlands zu scheitern.