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Obama verschärft Angriffe auf Romney

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Obama verschärft Angriffe auf Romney

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Offiziell ist zwar noch keiner der beiden Kandidaten nominiert, doch der Präsidentschaftswahlkampf in den USA ist bereits in vollem Gange. Tatsächlich war die vergangene Woche die nach Ansicht von Beobachtern bisher härteste des Jahres. Es war eine Woche, die dem präsumptivem republikanischen Herausforderer Mitt Romney eigentlich eine Steilvorlage hätte bieten müssen. Denn die kurz zuvor veröffentlichten Arbeitslosenzahlen zeigten erneut, dass die US-Wirtschaft nach wie vor nicht auf die Beine kommt. Doch statt eines zum Angriff entschlossenen Romney sahen die Amerikaner, wie Barack Obama heftig in die Offensive ging. Kein Tag verging, an dem nicht die Obama-Kampagne Romney für dessen Vergangenheit als Unternehmenschef an den Pranger stellte und verlangte, der Ex-Gouverneur von Massachusettts solle mehr Informationen über seine Vermögensverhältnisse preisgeben. Obama gelang es so, Romney als einen von der Realität abgehobenen superreichen Jobkiller darzustellen. Das Ergebnis war, dass nicht Arbeitslose und die Wirtschaft die Schlagzeilen dominierten, sondern Romneys Bankkonten in der Schweiz und der Karibik.

Die Angriffe der Demokraten eskalierten am Donnerstag mit neuen Vorwürfen, Romney habe seine Investmentgesellschaft Bain Capital nicht schon 1999, wie er sagt, verlassen, sondern später. Damit sei er für die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland verantwortlich. Das Datum ist wichtig, denn Bain verlagerte in den folgenden Jahren tatsächlich Jobs nach China oder Mexiko. Romney reagierte auf die Vorwürfe mit einer Reihe von Fernsehinterviews, die am Freitag ausgestrahlt wurden, in denen er eine Entschuldigung von Obama verlangte. “Die Angriffe sind der Würde des Amtes des Präsidenten der Vereinigten Staaten unwürdig”, so Romney gegenüber ABC. In Anspielung auf die politische Heimat Obamas kritisierte er einen “widerlichen Chicagoer Politik-Stil”. Der Präsident wolle mit derlei Angriffen lediglich von der Wirtschaft und den schlechten Arbeitslosenzahlen ablenken.

Doch Romney geriet nicht nur von Obama unter Druck, sondern auch aus seinem eigenem Lager. “In der Politik darf man nicht weinerlich sein”, sagte etwa der republikanische Wahlkampfstratege John Weaver. “Er soll aufhören, eine Entschuldigung zu verlangen und stattdessen seine Steuererklärungen veröffentlichen.” Konservative Kommentatoren äusserten sich zudem in den Sonntags-Talkshows unzufrieden mit dem offensichtlichen Unwillen ihres Kandidaten, Obama endlich frontal anzugehen. Romney zog es stattdessen vor, das Wochenende im Familienkreis in einem seiner Anwesen in New Hampshire zu verbringen.

Zur gleichen Zeit verschärfte Obama seine Angriffe auf Romney während einer zweitägigen Wahlkampftour im strategisch wichtigen Bundesstaat Virginia. “Er investierte in Unternehmen, die als Pioniere der Job-Verlagerung bezeichnet wurden”, so Obama vor Anhängern in Glen Allen. “Ich will keine Pioniere der Job-Verlagerung, ich will Jobs in Amerika schaffen. Ich will Unternehmen zurückholen.” Obamas Wahlkampfteam reagierte auf Romneys Forderung nach einer Entschuldigung zudem mit einem ironischen Fernsehspot, in dem Bain Capital, und damit Romney, vorgeworfen wird, US-Arbeitsplätze nach China und Mexiko verlagert zu haben. Ausserdem habe Romney persönliches Vermögen in der Schweiz, auf den Bermudas und den Cayman-Inseln angelegt und als Gouverneur von Massachusetts Stellen des öffentlichen Dienstes nach Indien verlagert. Am Ende des Spots heisst es: “Mitt Romney ist nicht die Lösung. Er ist das Problem.” Während des gesamten Spots ist Romney zu hören, wie er das patriotische Lied America the Beautiful singt, aufgenommen während einer Vorwahl-Veranstaltung in Florida.

Die verschärften Angriffe auf Romney und die Forderung nach grösserer Transparenz seiner Vermögensverhältnisse treffen Romney zu einem Zeitpunkt, an dem sich das politische Interesse vermehrt auf Ungereimtheiten bei seinen Angaben gegenüber der Wertpapieraufsicht und Romneys Erinnerung an seine Rolle bei Bain Capital richtet. Dies lässt Zweifel an seiner politischen Kernaussage aufkommen, er habe als ehemaliger Unternehmer die Erfahrung und die Kompetenz, Arbeitsplätze zu schaffen und die Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen. Romney hält an seiner Aussage fest, er habe seine Investmentgesellschaft Jahre vorher verlassen als die Steuerunterlagen darstellen.

Inzwischen zeigen Umfragen in den strategisch wichtigen “Swing states”, dass Obama in Virginia die Nase vorn hat, selbst in Florida. Das müsste im Romney-Hauptquartier die Alarmglocken klingeln lassen, denn es scheint praktisch unmöglich für den Herausforderer, Obama zu schlagen, ohne in Florida zu gewinnen. Der neue Obama-Spot soll deshalb in Florida gesendet werden, sowie in den hart umkämpften Bundesstaaten Colorado, Iowa, North Carolina, New Hampshire, Nevada, Ohio, Pennsylvania und Virginia. Virginia war einst tief konservativ, und die Republikaner kontrollieren weiterhin den ländlichen Süden und Westen des Staates. Doch wachsende Minderheiten in den östlichen Landesteilen und den Vorstädten Washingtons sowie jüngere und offenere Familien unter den Armeeangehörigen (Virginia ist ein bedeutender Militärstandort) haben Virginia zu einem der umkämpftesten Staaten bei diesem Präsidentschaftswahlkampf gemacht. Und genau diese Bevölkerungsgruppen hat Obama auf seinem Wahlkampftrip am Wochenende umworben.

Beide Wahlkampfstäbe sehen Virginia daher als eine Arena, in der sie ihre Argumente immer wieder ausschlachten müssen – durch Auftritte ihrer Kandidaten wie durch Fernsehspots. So erlebt die Hauptstadt Richmond derzeit eine nie zuvor gekannte Welle von Walkampfwerbung des Präsidenten. In den vergangenen zwei Monaten sahen die Fernsehzuschauer in Richmond etwa tausend Obama-Spots pro Woche. Das ist rund zehn Mal so viel wie die 151 Spots, die vor vier Jahren in der Stadt gesendet wurden. Damals gewann Obama die Wahl in Virginia.