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Machtprobe im UN-Sicherheitsrat um Beobachter in Syrien

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Machtprobe im UN-Sicherheitsrat um Beobachter in Syrien

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Syrien mit Baschar al Assad in Richtung Frieden lenken – oder unbedingt ohne ihn? Diese Frage entzweit Russland, China und den Iran und auf der anderen Seite den Westen. “Eine Kreuzung, ein Scheideweg”, so der Sonderbeauftragte Kofi Annan.

Das Mandat der UN-Beobachtermission läuft am Freitag aus – wenn der Sicherheitsrat sich nicht auf eine Verlängerung einigt. Russland fühlt sich vom Westen in Richtung Sanktionen genötigt, damit diese Einigung zustandekommt. Annan ist nach Moskau gereist, um seine Mission zu retten.

Der russische Präsident Wladimir Putin:

“Wir – Sie können das bestätigen – haben von Anfang an Ihre Arbeit als Sonderbeauftragter von UNO und Arabischer Liga unterstützt – genau wie wir jetzt Ihre Bemühungen unterstützen, den inneren Frieden in Syrien wiederherzustellen.”

Wie Peking stemmt sich Moskau gegen internationale Sanktionen, die beiden haben sie bereits zweimal per Veto im Weltsicherheitsrat verhindert.

Die Regionalmacht Iran will, dass Präsident Assad an der Macht bleibt und bietet an, Gespräche zu vermitteln.

Ali Akbar Salehi, Außenminister des Iran:

“Irans Lösung ist, dass die Opposition und die syrische Regierung sich zusammensetzen und reden sollten, innerhalb des Rahmens, den Kofi Annan in seinem Sechs-Punkte-Plan vorgeschlagen und später ergänzt hat. Sein Plan könnte die Krise in Syrien wirklich lösen.”

Annans Plan sieht einen Waffenstillstand vor und Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition. Die Opposision lehnt Gespräche ab.

mit Reuters, AFP, AP, dpa