Eilmeldung

Eilmeldung

Romney bemüht sich in Europa und Israel um aussenpolitische Statur

Sie lesen gerade:

Romney bemüht sich in Europa und Israel um aussenpolitische Statur

Schriftgrösse Aa Aa

Die tragischen Ereignisse in Colorado waren vom zufälligen Timing her eine Verschnaufpause für den republikanischen Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney. Die Debatte über seine Rolle als Top-Manager bei der Investmentfirma Bain Capital und die Spekulationen über seinen Vize verschwanden fürs erste aus den Schlagzeilen. Sofern in dieser Woche in den Medien noch Raum für anderes als Colorado ist, sind Romneys bevor stehende Auslandreise und der Wahlkampf mit aussenpolitischen Themen schon von Bedeutung. Romneys Vordringen in dieses Themengebiet hat bereits an diesem Dienstag mit einer Rede des Kandidaten auf der Konferenz des mächtigen Veteranenverbands VFW in Reno, Nevada begonnen. Beides, die Rede und die Reise, sind wichtig für einen Kandidaten mit wenig aussenpolitischer Erfahrung.

Will Romney am Ball bleiben, so muss er seine Kritik an Obama auf eine breitere Basis stellen, und das schliesst Sicherheits- und Aussenpolitik ein. Bis auf ein wenig Standard-Rhetorik in den Vorwahldebatten blieben seine Positionen auf diesen Felder bislang schwammig.

Die Colorado-bedingte Zwangspause im Wahlkampf kam Romney gerade recht. Nach Wochen langen scharfen Angriffen auf seine Rolle bei Bain Capital und seine Auslandskonten zeigen jüngste Umfragen unter registrierten Wählern Wirkung: 40 Prozent sagten demnach in dieser Woche, dass sie wegen seiner Bain-Vergangenheit Romney wahrscheinlich nicht wählen werden. Nur 17 Prozent gaben an, ihm nun erst recht ihre Stimme geben zu wollen.

Romneys am Donnerstag beginnende Auslandsreise nach Grossbritannien, Israel und Polen soll dazu dienen, seine aussenpolitische Statur zu stärken, die Unterstützung von jüdischen und polnischstämmigen Wählern daheim zu bekommen und seine Angriffe auf Präsident Obama auf einem Gebiet zu verschärfen, auf dem sich der Amtsinhaber bislang sicher fühlen konnte. Die Auswahl dieser drei Länder begründete die Romney-Kampagne mit der Tatsache, dass alle drei Nationen “unsere Freiheitsliebe teilen sowie die Entschlossenheit, sie zu verteidigen. Alle drei sind Säulen der Freiheit und haben für sie in Zeiten gekämpft, als sie bedroht war.”

(Die einzige kontroverse Frage innerhalb von Romneys Wahlkampfstab war, ob seine geplanten Veranstaltungen zur Spendenbeschaffung in London mit Top-Managern der Finanzbranche dem Image des Kandidaten zuträglich seien oder nicht. Die Demonstration einer zu grossen Nähe zu einigen der Hauptakteure der skandalgeplagten britischen Bankenbranche wäre in diesen Tagen vielleicht nicht gerade angesagt.)

Die Frage für Romney ist nicht, ob er die Euphorie, die Barack Obamas Auslandsreise als Kandidat 2008 erzeugte, nachahmen kann. Selbst Romneys Unterstützer geben zu, dass ihr Mann absolut nicht mit den Bildern von Obama und 200 000 begeisterten Menschen an der Siegessäule in Berlin konkurrieren kann. Wichtiger für den Republikaner ist es daher, ob es ihm auf seiner Auslandsreise gelingt, eine solide aussenpolitische Doktrin zu entwickeln, die ihn auf eine sinnvolle Weise vom Präsidenten unterscheidet.

Anders als Obama 2008 vermied es Romney allerdings sorgsam, Konfliktzonen wie Irak oder Afghanistan auf seine Reiseroute aufzunehmen. Tatsache ist aber, dass Afghanistan einer der wenigen wirklichen aussenpolitischen Unterschiede zwischen Romney und Obama darstellt. Trotz der Unpopularität des Afghanistan-Krieges in der amerikanischen Öffentlichkeit weigert sich Romney bislang, sich auf 2014 als Datum für einen Truppenrückzug zu verpflichten. Etwas, worauf sich Obama und die NATO-Führer verständigt hatten. Und anders als Obama lehnt Romney Verhandlungen mit den Taliban ab.

Am Vorabend seiner Auslandreise veröffentlichte die Parteiführung der Republikaner ein Briefing-Papier über die aus ihrer Sicht gebrochenen aussenpolitischen Versprechen Obamas. Darin wird kritisiert, Obamas Afghanistan-Strategie sei von Misserfolgen gekennzeichnet gewesen. Obama habe seine politischen Ziele in Afghanistan zugunsten eines politisch populären Truppenrückzugs geopfert, heisst es. Zudem seien viele afghanische Polizeieinheiten nicht darauf vorbereitet, die Taliban in Schach zu halten – trotz aller amerikanischen Ausbildungs- und Anstellungsbemühungen. Es fehle an Waffen und Material, um die Durchführung der Sicherheitsoperationen nach einem Abzug der US-Truppen gewährleisten zu können.

In Israel könnte Romney gedrängt werden, seine Haltung zu einem möglichen präventiven Angriff der Israelis gegen den Iran zu erklären. Auch will man hier wissen, wie er mit dem Bürgerkrieg in Syrien umzugehen gedenkt. Romney hat mehrfach gesagt, er unterstütze Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen, ging aber nicht so weit wie einige Republikaner im Kongress, die sich für Luftschläge gegen Damaskus ausgesprochen hatten. Bislang nannte Romney Israel die engsten und wichtigsten Verbündeten im Nahen Osten, und sein Wahlkampfstab wird nicht müde, die hervorragenden Beziehungen zum israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu betonen.

Alles in allem wird Romney versuchen, auf seiner Auslandsreise der Kritik entgegenzuwirken, er habe eigentlich keine wirkliche Aussenpolitik. Ein Vorwurf, den das Obama-Lager in den kommenden Tagen reichlich auszuschlachten plant.