Eilmeldung

Eilmeldung

Referendum über Amtsenthebung des rumänischen Präsidenten

Sie lesen gerade:

Referendum über Amtsenthebung des rumänischen Präsidenten

Schriftgrösse Aa Aa

Referendum in Rumänien. Gefragt wird: Soll der bisherige Präsident Traian Basescu des Amtes enthoben werden? Basescu hatte seine Mitbürger zum Boykott aufgerufen, denn das Referendum wird nur gültig, wenn 50% aller Wahlberechtigten teilnehmen. Die Absetzung von Basescu wird von dessen politischen Gegnern aus der sich sozialdemokratisch nennenden Partei betrieben, die der 39jährige Victor Ponta anführt, seit knapp drei Monaten Ministerpräsident.

Nun möchte Ponta, der in einer Koalition mit den Liberalen im Parlament über eine solide Mehrheit verfügt, auch die letzte Bastion der Konservativen stürmen. Die Basescu nahestehende konservative Partei, die die unpopulären Maßnahmen eingeleitet hatte, hatte im Mai die Parlamentswahlen klar verloren. Zum Referendum nun Stimmen von Wählern, die abgestimmt und damit nicht den Boykottaufruf von Basescu befolgt haben:

Der junge Mann will einen Wechsel, denn die Politik der Konservativen mit all den sozialen Kürzungen war für ihn “bolschewistischer Stil”. Der Familienvater daneben meint, er habe für ein Rumänien gestimmt, dessen Politiker sich für denb Wohlstand aller Bürger einsetzen und nicht nur für jenen ihrer Bekannten. Bei Umfragen hatten sich in den vergangenen Wochen bis zu zwei Drittel der Befragten für eine Absetzung von Präsident Basescu ausgesprochen, so dass das wichtigste Kriterium an diesem Sonntag die Wahlbeteiligung sein wird.