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Basescu übersteht Referendum zur Amtsenthebung

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Basescu übersteht Referendum zur Amtsenthebung

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In Rumänien bleibt offensichtlich alles wie gehabt. Auch wenn noch die letzte amtlich Bestätigung fehlt – es sieht so aus, als sei die Amtsenthebung von Präsident Basescu per Volksentscheid gescheitert! Kurz nach der Schließung der Wahllokale sagte er: “ Die demokratische Flamme brennt noch! Dies war ein Referendum für Europa und gegen einen Staatsstreich”. Die Wahlbeteiligung lag offensichtlich nur bei 44 %. Damit ist die Volksabstimmung ungültig.

Auch wenn mehr als 80% jener Bürger, die abgestimmt haben, für die Absetzung von Basescu votierten – es dürfte nichts genützt habern, weil zu viele Wähler zu Hause blieben. Denn nach diversen politischen Querelen, wobei auch in Brüssel recht deutliche Worte fielen zum Versuch der Regierung, das Verfassungsgericht auszuschalten, wurde ein Quorum festgelegt: 50% aller eingetragenen Wahlberechtigten müssen teilnehmen, damit die Volksabstimmung gültig ist.

Und das wurde offensichtlich nicht erreicht. Basescu ist für viele Rumänen die Symbol- und damit Haßfigur für die regiden Sparmaßnahmen. Die ihm nahestehende konservative Partei, die die unpopulären Maßnahmen eingeleitet hatte, verlor im Mai die Parlamentswahlen. Gleich danach machte sich die neue Regierungsmehrheit daran, Basescu aus dem Amt zu vertreiben, was offensichtlich nicht gelungen ist. Das offizielle Endergebnis wird am Montag erwartet.