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Annan am Ende - für UN-Beobachter in Syrien tickt die Uhr

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Annan am Ende - für UN-Beobachter in Syrien tickt die Uhr

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Nach Kofi Annans Rückzug als Sondergesandter ist die Zukunft der UN-Beobachter in Syrien ungewiss. Das Ende der Mission sei vermutlich am 19. August besiegelt, so Frankreichs Vertreter im UN-Sicherheitsrat. Bis dahin müsste sich der Rat auf eine neue Resolution einigen.

Die USA gaben Russland und auch China eine Mitschuld am Scheitern Annans. “Höchste Zeit”, so der deutsche Außenminister Guido Westerwelle, dass Russland und China dem Assad-Regime ihre schützende Hand entzögen.

Auch Wladimir Putin bedauert:

“Kofi Annan ist ein anständiger Mann, ein brillanter Diplomat und ein sehr diskreter Mensch. Aber ich hoffe, dass sich die internationale Gemeinschaft weiter um ein Ende der Gewalt bemüht.”

Der politische Beobachter Jon Alterman vom Centre for Strategic and International Studies (CSIS) in Washington ist eher skeptisch:

“In vielerlei Hinsicht bestätigt Annan mit seinem Rücktritt, was alle schon längst wussten …DEN konfliktlösenden Deal mit der Assad-Regierung gibt es nicht.”

Genau das habe man versucht, den Großmächten klarzumachen, sagt Monzer Makhous vom oppositionellen Nationalrat, Koordinator für Außenbeziehungen in Europa, Paris. Jetzt sei es offiziell.

Das Scheitern der Annan-Mission habe tausende Menschenleben gekostet.

“Das Einzige, was jetzt noch möglich ist: Eine Lösung außerhalb des UN-Sicherheitsrats. Und ich sage es nochmal – das kann nur heißen: Schaffung von Schutzzonen mit Flugverboten.”

Im UN-Sicherheitsrat hatten Russland und China mehrere Resolutionen gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad verhindert, die Verstöße gegen Annans Sechs-Punkte-Plan ahnden sollten.

Die UN-Vollversammlung will an diesem Freitag auf Initiative arabischer Länder mit einer Resolution das Regime von Präsident Baschar al-Assad verurteilen – ohne Sanktionen.

mit AP, dpa, Reuters