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"Unentschieden" im Apple-Samsung-Streit in Südkorea

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"Unentschieden" im Apple-Samsung-Streit in Südkorea

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Ein südkoreanisches Gericht hat im Patentstreit zwischen Samsung und Apple beiden Seiten Schuld zugewiesen: Beide Konzerne hätten bei der Produktion ihrer Mobiltelefone und Tablet-Computer Patente des anderen verletzt und dürfen künftig bestimmte Galaxy-, Nexus-, iPhone- und iPad-Modelle in Südkorea, Samsungs Heimatland, nicht mehr verkaufen.

Der Streitwert im Prozess in Südkorea habe bei nur etwa 88.000 US-Dollar gelegen, wägt der Patentanwalt Jung Dong-Joon ab, der Schaden für Samsung wäre also nicht so groß gewesen. Es hätte vielmehr sein Markenimage getroffen, wenn der Konzern selbst im eigenen Land den Prozess verloren hätte.

Das Urteil in Südkorea hat eher symbolischen Wert im Vergleich zum Prozess, der derzeit in Kalifornien zwischen beiden Klägern läuft. In Südkorea wurden Schadenersatzsummen von umgerechnet unter 30.000 Euro verhängt, in den USA geht es um Milliarden. Apple verklagt dort Samsung wegen Patentverletzungen auf über 2,5 Milliarden US-Dollar Schadenersatz, Samsung fordert seinerseits rund 400 Millionen von Apple.

Letztlich könnten die Verbraucher die größten Verlierer sein, warnt die kalifornische Rechtsprofessorin Robin Feldman: Sie liefen Gefahr, weniger Produkte im Angebot zu haben und weniger Auswahl. Wenn Konzerne solche Summen für weltweite Rechtsstreitigkeiten ausgäben, hätten sie weniger Geld für Innovationen übrig – am Ende büße der Verbraucher.

Die beiden Verfahren sind Teil einer ganzen Reihe von Patentprozessen, die die beiden Kontrahenten weltweit gegeneinander führen.