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Der Euro-Rettungsschirm als Bank - Merkel und Monti uneins

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Der Euro-Rettungsschirm als Bank - Merkel und Monti uneins

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bleibt dabei: Sie will keinen Länderfinanzausgleich zwischen Eurostaaten.

Konkret geht es um eine Banklizenz für den Euro-Rettungsschirm ESM. Italiens Ministerpräsident Mario Monti will sie, Merkel nicht.

Als Bank könnte der Rettungsschirm bei der Europäischen Zentralbank Staatsanleihen hinterlegen und so frisches Geld bekommen – um wieder Staatsanleihen zu kaufen. Die Zinsunterschiede zwischen guten und schlechten Schuldnern in Euroland würden ausgebügelt, die Haftung hätten alle – eine Art Eurobonds durch die Hintertür.

Angela Merkel, deutsche Bundeskanzlerin:

“So will ich den Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi zitieren, der gesagt hat – und das ist auch meine Überzeugung, dass eine Banklizenz für den ESM mit den Verträgen nicht vereinbar ist.”

Darauf Monti, zur Zeit in Berlin zu Besuch:
Man müsse das längerfristig sehen. Deutschland habe gelehrt, dass man stufenweise vorgehen müsse.

Mario Monti, italienischer Ministerpräsident:

“Es ist Europa selbst, das jedem Land eine Perspektive gibt, das von jedem Land eine verlangt. Heute ist es zum Beispiel nicht mehr möglich, dass ein Land seine eigene Zukunft verfrühstückt, wie das in der Vergangenheit möglich war.”

Der Vertrag von Maastricht schließt eine finanzielle Unterstützung überschuldeter Mitgliedstaaten förmlich aus. Am 12. September dürfte sich das
deutsche Bundesverfassungsgericht zum Rettungsschirm äußern.

mit AFP, dpa, Bloomberg