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Vergebliche Bemühungen um Schutzzone in Syrien

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Vergebliche Bemühungen um Schutzzone in Syrien

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Die syrischen Rebellen haben bei ihrer neuen Offensive in Aleppo eine Geheimdienstzentrale angegriffen, Stellungen der Armee sowie Militärflughäfen in der Provinz Aleppo. Sie kündigten eine ähnliche Offensive in der Provinz Idlib an.

Derweil bemühte die Türkei sich im Weltsicherheitsrat am Freitag vergeblich, Pläne für eine Sicherheitszone auf syrischem Boden voranzubringen, um den Flüchtlingsstrom einzudämmen. Russland und der Iran sind gegen ein derartiges Vorhaben. Die Türkei will sich weiter um eine Sicherheitszone bemühen. Zusammen mit Frankreich hat sie im Norden und Süden Syriens Zonen ausgemacht, die nicht mehr von der Regierung kontrolliert werden. Frankreich will seine Hilfen jetzt gezielt diesen Zonen zukommen lassen.

In Schweden versprach der oppositionelle Syrische Nationalrat bei seinem dreitägigen Treffen in Stockholm, sich stärker auch anderen Bewegungen zu öffnen. Der Vorsitzende Abdulbaset Sieda, der sein Mandat nicht verlängern will, kündigte auch eine Demokratisierung und Umstrukturierung des Rates an. Man werde eine Vollversammlung einberufen und seinen Nachfolger durch eine Wahl dort bestellen, nicht durch Benennung durch das Generalsekretariat.

Die einzelnen Gruppierungen im Nationalrat ziehen nicht immer an einem Strang, ein prominentes Mitglied war diese Woche der inneren Querelen wegen ausgetreten.