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EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte tritt sein Amt an

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EU-Sonderbeauftragter für Menschenrechte tritt sein Amt an

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Stavros Lambrinidis will sich in Europa sowie weltweit für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte einsetzen. Lambrinidis ist der erste Sonderbeauftragte der Europäischen Union für Menschenrechte. Anlässlich seines Amtsantritts erläuterte der Politiker seine Anliegen vor dem Europaparlament in Brüssel. Er werde sich insbesondere Krisensituationen zuwenden, sagte Lambrinidis. Es stehe jedoch außer Frage, dass er alle Möglichkeiten ausschöpfen werde, um Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden, bevor sie sich zu Krisen ausweiteten. Internationale Organisationen, darunter Human Rights Watch, erwarten, dass sich der Sonderbeauftragte für den Schutz der Menschenrechte in Syrien einsetzt. Auch sollten alle Mitgliedsstaaten der EU künftig an einem Strang ziehen, wenn es darum geht, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag geahndet werden, so Lotte Leicht, Leiterin des Europa-Büros von Human Rights Watch. China und Russland bewegten sich im Weltsicherheitsrat nur, wenn eine weltweite Koaltion Druck mache. Lotte Leicht fügte hinzu, sie hoffe dass der EU-Sonderbeauftragte sich auch mit der Menschenrechtslage in Südafrika sowie in Lateinamerika befassen werde. “Das Mandat des neuen Sonderbeauftragten dauert zwei Jahre”, ergänzt unsere Korrespondentin Isabel Marques da Silva. “Über welchen finanziellen Mittel er verfügt, ist noch unbekannt. Auch hat er nur zwei Mitarbeiter.”