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Spanien: Gemischte Gefühle nach EZB-Beschluss

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Spanien: Gemischte Gefühle nach EZB-Beschluss

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In Spanien nimmt man den EZB-Beschluss mit gemischten Gefühlen auf: Das Land wäre das erste, das die Hilfe bräuchte – es will aber nach wie vor vermeiden, als Bittsteller dazustehen und von auswärtigen Prüfern hochnotpeinlich unter die Lupe genommen zu werden.

Also setzt man auf Zeit: Man müsse erst die Bedingungen für die Hilfe der Zentralbank kennen und in Ruhe prüfen, sagt Soraya Sáenz de Santamaría, die stellvertretende Regierungschefin; so eine Entscheidung treffe man nicht schon am Tag darauf. Dazu seien die Auswirkungen auf Spaniens Zukunft zu groß.

Am Tag der EZB-Entscheidung hatte auch die deutsche Kanzlerin Spanien besucht. Dort sagte Angela Merkel, Einsparungen seien kein Selbstzweck: Kein Land in der EU wolle dem anderen etwas Schweres auferlegen. Vielmehr gehe es um Europas Wettbewerbsfähigkeit.

Ihr Gastgeber Mariano Rajoy versicherte, Spanien werde seinen Reformprozess fortführen. Allerdings wolle er von seiner Linie, beim Sparen die Renten zu verschonen, nicht abgehen. “Ich habe derzeit nicht die Absicht, am Status quo der Renten etwas zu ändern”, sagte Rajoy.

Mit der geplanten Schuldensenkung für dieses Jahr tut sich Spanien jedoch schwer: An sich soll das Defizit von 8,9 auf 6,3 Prozent der Wirtschaftsleistung sinken.

Die Neuverschuldung war aber schon im Juli für das ganze Jahr ausgeschöpft. Die Bilanzen der staatlichen Rentenversicherung verschlechtern sich, und in den Haushalten der Provinzen tun sich immer
neue Finanzlöcher auf.

Mit Einzelheiten der EZB-Aufkäufe befassen sich nächste Woche die EU-Finanzminister bei einem Treffen auf Zypern.