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Palästinenserbehörde unter Schuhhagel

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Palästinenserbehörde unter Schuhhagel

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Hunderte von Palästinensern haben im Westjordanland gegen hohe Lebenshaltungskosten protestiert. Die Demonstranten riefen den pro-westlichen Ministerpräsidenten Salam Fajad zum Rücktritt auf. Die Palästinenserbehörde solle ausstehende Gehälter von etwa 120 000 Angestellten auszahlen, forderten sie und bewarfen ein Fajad-Poster mit Schuhen.

Salam Fajad:

“Wir stoppen alle neuen Ausgaben für Reisen, Miete oder Management. Vor allem für Sprit und Reisen sollen staatliche Stellen nichts mehr ausgeben, bis die Wirtschaftskrise überwunden ist. Wir kappen die Mehrwertsteuer auf auf 15%, das ist das Äußerste zu diesem Zeitpunkt. Das gilt ab dem 1. Oktober 2012.”

Die Löcher stopfen könnten aber endgültig nur Geberländer, die ihre finanziellen Zusagen einhalten sollten.

Zur Zeit werden 15,5 Prozent Mehrwertsteuer erhoben.

Das Westjordanland steht seit Juni 1967 unter israelischer Militärverwaltung. Weltbank und Analysten schätzen das Wírtschaftswachstum in dem Gebiet im vergangenen Jahr auf bis zu 8 Prozent. Allerdings bescheinigte eine Anhörung vor dem Außenausschuss des US-Kongresses dem palästinensischen politischen Establishment “Chronische Kleptokratie” und Korruption.

Mit AFP, Reuters