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Der Wahlgewinner Rutte

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Der Wahlgewinner Rutte

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Mark Rutte – Der junge niederländische Ministerpräsident hat es geschafft, mit einem auf Brüssel ausgerichteten Programm an der Macht zu bleiben, in einem Land in dem die antieuropäischen Stimmen seit Beginn der Eurokrise an Zulauf gewinnen. Das hat er erreicht, indem er deutlich gemacht hat, wie wichtig die EU für niederländische Interessen ist.

Der unverheiratete 45-jährige Führer der rechtsliberalen Partei für Freiheit und Demokratie war von 2006 bis 2010 Fraktionsvorsitzender seiner Partei. Zum ersten Mal seit ihrer Gründung wurde sie dann 2010 die stärkste Partei im Parlament.

Königin Beatrix beauftragte ihn damals mit der Regierungsbildung. Er wurde der erste liberale Ministerpräsident der Niederlande seit 1918. Da er im Parlament aber nicht genug Sitze hatte, bildete Rutte eine Regierung, die sich von Geert Wilders Rechtspopulisten dulden ließ.

Auch wenn beide in ihren Ansichten in Bezug auf strikte Einwanderungspolitik übereinstimmen, ist dies in punkto Europa nicht der Fall.
Mark Rutte ist proeuropäisch. Eine Zukunft außerhalb der EU ist für ihn nicht denkbar.

Besonders die Aufgabe, dass Haushaltsdefizit auf -aus Brüssel vorgegebene – 3 Prozent zu reduzieren, wurde so für eine Belastung für die Regierung. Der Anti-Europäer Wilders, der sich auch gegen den Euro ausgesprochen hat, wollte hier keinerlei Vorgaben aus Brüssel akzeptieren.

Man verhandelte einige Monate über eine gemeinsame Strategie, doch im April zog Wilders dann seine Unterstützung für die Regierung zurück und zwang diese zum Rücktritt. Ob Mark Rutte seine Politik diesmal freier umsetzen kann? Man wird sehen…