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Doppelsieg in den Niederlanden

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Doppelsieg in den Niederlanden

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Siegesstimmung bei den niederländischen Liberaldemokraten, auch wenn das Ergebnis am späten Abend noch nicht sicher feststand: Die Partei für Freiheit und Demokratie unter dem amtierenden Ministerpräsidenten Mark Rutte hat bei der vorgezogenen Parlamentswahl in den Niederlanden gleichauf mit den Sozialdemokraten abgeschnitten, in der ersten Nachwahlbefragung lag sie um gerade einen Sitz in Führung.

Liberaldemokraten und die Sozialdemokraten unter Diederik Samsom legten im Vergleich zur letzten Parlamentswahl vor zwei Jahren deutlich zu und könnten rein rechnerisch eine Mehrheitsregierung bilden. Ein klares Signal auch an Europa, da die europafreundlichen Parteien hinzugewannen, während die Europaskeptiker Verluste hinnehmen mussten. So muss der Rechtspopulist Geert Wilders mit nur halb so vielen Mandaten wie zuvor rechnen, und auch die als europaskeptisch geltenden Sozialisten konnten keine Zugewinne erzielen.

Die Wahl – die fünfte binnen zehn Jahren – war nötig geworden, da Ruttes Minderheitsregierung im April mit ihrer Sparpolitik am Widerstand der Wilders-Partei scheiterte.