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Niederlande mit großer Koalition?

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Niederlande mit großer Koalition?

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Die Niederländer haben im Interesse wirtschaftlicher Stabilität die Euroskeptiker abblitzen lassen. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl bekam die Partei des rechtsliberalen bisherigen Regierungschefs Mark Rutte die meisten Stimmen. Der zeigt sich am Morgen danach sehr glücklich, weil seine Partei als Nummer eins das Rennen gemacht hat. Rutte wörtlich: “Das ist jetzt auch eine große Verantwortung, wenn man den Erwartungen der Wähler gerecht werden will. Wir müssen so schnell wie möglich eine stabile Regierung bilden.”
Und dafür stehen als Koalitionspartner wahrscheinlich die politisch nicht ganz so dunkelroten Sozialdemokraten von der “Partei für Arbeit” bereit. Die kommt nach stattlichen Zugewinnen auf 39 Parlamentssitze. Zusammen mit den 41 Sitzen der Liberalen wäre das schon die Mehrheit der 150 Abgeordneten im niederländischen Parlament. Die Christdemokraten, bisher Regierungspartner in der Minderheitskoalition, kommen nur auf 13 Mandate, das sind 8 weniger als 2010. Der Analyst Adriaan Schout vergleicht die Lage in den Niederlanden mit jener in Deutschland und kommt zu dem Schluß, der gleiche Pragmatismus habe zu einem klaren Votum für die europäische Integration geführt. Dazu gehöre auch die Hilfe für Griechenland.
Ein dritter Partner in der Koalition ist auch nicht auszuschließen, was die Regierungsbildung nicht einfacher machen wird. Auch die Niederlande haben ein großes Loch in der Haushaltskasse und müssen sparen.