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EU sieht weitere Annäherung der Ukraine skeptisch

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EU sieht weitere Annäherung der Ukraine skeptisch

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Um die Beziehungen der EU zur Ukraine ist es bei einem Treffen in Jalta gegangen, dem Badeort auf der Halbinsel Krim. Der ukrainische Staatspräsident Wiktor Janukowitsch sieht diese Beziehungen sich bald wieder entwickeln, nämlich nach der Parlamentswahl nächsten Monat. Sie soll den Nachweis erbringen, dass die Ukraine ein moderner, demokratischer Rechtsstaat ist.

Die EU ist sich bei diesen Beziehungen aber nicht so sicher: Nach wie vor stehe im Verhältnis zur Ukraine die Frage der Werte im Vordergrund, sagt Štefan Füle sinngemäß – er ist der Kommissar für die EU-Erweiterung. Die Ukraine habe aber vielleicht den Eindruck, sie sei sehr wichtig, so dass ein Fortgang beim Assoziierungsabkommen die Werte übertrumpfe.

Bei diesen Werten geht es am offensichtlichsten um
die ehemalige Regierungschefin Julia Timoschenko, die eine jahrelange Haftstrafe verbüßt. Wie sie selbst sehen auch die Europäer die Vorwürfe gegen Timoschenko als politisch motiviert an, das Verfahren als nicht rechtsstaatlich – eine Abrechnung mit einem politischen Gegner.

Diese Verurteilung verhindert außerdem ganz nebenbei, dass Timoschenko bei der bevorstehenden Wahl antreten kann; das gleiche gilt für Juri Luzenko, einen weiteren, ebenfalls verurteilten Oppositionspolitiker.

Das Assoziierungsabkommen mit der EU liegt daher weiter auf Eis – die Ukraine bleibt aus Europa ausgeschlossen.