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Hintergrung des Prozesses gegen türkische Militärs

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Hintergrung des Prozesses gegen türkische Militärs

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In der Türkei spricht man vom wichtigsten Prozeß in der neueren Geschichte des Landes. Geht es doch um die Grundsatzfrage, wer das Erbe des Gründungungsvaters der modernen Türkei verteidigt und wer es gefährdet. Angeklagt waren vor einem Zivilgericht 365 Militärs, denen Putschpläne vorgeworfen wurden. Um die 2002 ins Amt gekommene erstmals von Islamisten gestellte Regierung zu stürzen, sollen die Militärs Attentate geplant haben gegen zwei Moscheen in Istanbul. Um der Armee so einen Vorwand zu liefern, in die Politik einzugreifen. Die Beschuldigten, unter ihnen General Cetin Dogan, beteuerten ihre Unschuld.

Der General sprach dem Verfahren jede rechtliche Grundlage ab, verlangte Beweise und forderte die Öffentlichkeit auf, sich auch die Darstellung der Militärs anzuhören.
Als im Januar 2010 die Anschuldigungen bekannt wurden, erlebten die Türken einen sehr aufgebrachten Stabschef der Armee. General Ilker Basbug sagte wörtlich: “Ich frage Sie, wie kann eine Armee, deren Soldaten mit “Allah, Allah”- Rufen in den Kampf ziehen, diesen Soldaten befehlen, Bomben auf eine Moschee zu werfen? Kann man so verantwortungslos sein?”

In der Türkei wird die Angelegenheit als Machtkampf betrachtet zwischen den Spitzen der Armee, die in der Vergangenheit in der Politik mitzureden hatten, und einer Regierung der moderaten Islamisten, die sich nicht mehr hineinreden lassen will. Schließlich hatte sich der Unmut der Militärs an den Refomen entzündet, die die Regierung Erdogan seit 2003 vornahm. Mit der Wahl des Politikers Abdullah Gül von der gleichen Partei zum Präsidenten sahen sich die Militärs dann endgültig ins politische Abseits gedrängt.

Nachdem Mustafa Kemal Atatürk 1923 den auf dem Prinzip der Trennung von Religion und Staat basierenden modernen türkischen Staat gegründet hatte, sah sich die Armee als Wahrer dieser Werte.

1960, 1971 und 1980 riß die Armee dreimal die Macht an sich, weil sie diese Werte verletzt glaubte.