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Langjährige Haftstrafen für Mitglieder der türkischen Militärellite


Türkei

Langjährige Haftstrafen für Mitglieder der türkischen Militärellite

Erstmals in der türkischen Geschichte hat ein ziviles Gericht Mitglieder des Militärs verurteilt.
Wegen vor zehn Jahren durchgespielter Pläne für einen Putsch gegen die Regierung müssen ranghöchste Militärs für bis zu 20 Jahre ins Gefängnis. Darunter der ehemalige Marinechef Özden Örnek, General a.d. Cetin Dogan und Ex-Luftwaffenchef Ibrahim Firtina. Empörung bei Verteidiger Hüseyin Ersoz: “Die türkische Republik und unsere Zukunft werden mit diesem Urteil massakriert. Überrascht hat uns der Richterspruch nicht, denn man kann kein gesetzliches Urteil von einem Prozess erwarten, der politisch motiviert ist.”
Kritiker werfen der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vor, mit dem Verfahren politische Gegner einschüchtern und einst mächtige Armee demontieren zu wollen. Erdogan ließ sich auf diese Diskussion nicht ein und erklärte: “Es wäre unpassend ein Urteil zu kommentieren, ohne die genaue Begründung zu kennen. Es wird ein Berufungsverfahren geben, das wir genau beobachten sollten. Uns ist wichtig, dass die richtige Entscheidung getroffen wird.” Die türkische Armee hat in der Vergangenheit mehrere Regierungen aus dem Amt geputscht. Erdogan beschnitt daraufhin den politischen Einfluss der Armee. In dem Massenprozess standen mehr als 360 Offiziere vor Gericht. Nur 34 wurden freigesprochen.

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