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Generaldebatte der Uno-Vollversammlung beginnt

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Generaldebatte der Uno-Vollversammlung beginnt

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In New York beginnt heute die diesjährige Generaldebatte der Uno-Vollversammlung. Eröffnet wird das Treffen der Staats- und Regierungschefs mit Reden von US-Präsident Barack Obama und dem französischen Staatschef Francois Hollande. Die Vereinten Nationen werden sich diesmal vor allem mit drei Themen beschäftigen.

Thema Nummer eins ist der Konflikt zwischen dem Iran und Israel. Sowohl der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad als auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu werden in den kommenden Tagen vor der Uno sprechen.

Ein weiteres, wichtiges Thema ist natürlich die Lage in Syrien. Der neue UN-Sondervermittler
Lakhdar Brahimi hatte gestern vor dem Sicherheitsrat gesprochen und erklärt, es bestünde keine Aussicht auf ein baldiges Ende der Gewalt. Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle will trotzdem am 6-Punkte-Plan der UN festhalten:

“Solange es keine bessere Alternative gibt, sollten wir den 6-Punkte-Plan nicht verwerfen. Die Situation frustriert mich genauso wie sie. Aber noch mal, was wäre die Alternative? Wir müssen verhindern, dass der Konflikt in Syrien sich wie ein Flächenbrand auf andere Länder ausbreitet.”

Seit Beginn der Aufstände im März 2011 wurden nach Oppositionsangaben etwa 29.000 Menschen getötet.

Auch die Situation in Mali wird bei der Generaldebatte eine Rolle spielen. Seit März kontrollieren bewaffnete Islamisten den Norden des Landes. Die Regierung in Bamako hat nun offiziell um die Billigung eines internationalen Militäreinsatzes gebeten.