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EU-Parlamentssitz in Straßburg haltbar?

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EU-Parlamentssitz in Straßburg haltbar?

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Es ist ein Symbol der Aussöhnung nach dem Krieg: ein Europäisches Parlament, das an der Grenze zu dem einst meistgehassten Feind entstand. Es ist Teil der Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland, die der Motor der Europäischen Union sind. Zudem ist der Sitz der Europäischen Zentralbank in Deutschland. Das EU-Parlament, das derzeit einen Sitz in Straßburg und einen Brüssel hat, ist teuer. Rund 200 Millionen Euro kostet der Unterhalt und der Transport von mehr als 700 Abgeordneten, Tausenden von Mitarbeitern. Das Parlament ist auch als Wanderzirkus bekannt.

In Zeiten des Sparens werden Stimmen laut, die die Schließung des Straßburger Parlaments fordern. Die französische Regierung besteht darauf, dass das Konzept der zwei Sitze in den Verträgen niedergeschrieben ist.

Einige fürchten, dass eine Umgestaltung dieser Verträge bedeuten würde, die politischen Büchse der Pandora wieder zu öffnen und den Konflikt, wer bekommt was, anzufeuern. Andere sind der Meinung, dass eine Schließung des Parlaments in Straßburgs ein symbolisches Zeichen der Solidarität gegenüber denjenigen wäre, die unter den Budgetkürzungen leiden.

In dieser Ausgabe von “The Network” im Europäischen Parlament ist uns Rainer Wieland, Vizepräsident des Europäischen Parlaments zugeschaltet. Er ist Befürworter der Parlamentszweigstelle in Straßburg.

Edward McMillan-Scott, auch ein Vizepräsident des Parlaments, spricht sich für einen einzigen Sitz aus, und in London ist uns Jonathan Isaby zugeschaltet. Er ist politischer Direktor des Verbands der Steuerzahler, die den Sitz des Parlaments in Brüssel bevorzugen.