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Saakaschwili gesteht Wahlniederlage ein

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Saakaschwili gesteht Wahlniederlage ein

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Nach der hartumkämpften Parlamentswahl in Georgien hat Staatspräsident Michail Saakaschwili die Niederlage seiner Partei eingeräumt. Seine Vereinte Nationale Bewegung gehe in die Opposition. “Die Demokratie hat gewonnen”, sagte Saakaschwili bei einer Fernsehansprache am Dienstag. “Es ist offenkundig, dass die Koalition Georgischer Traum eine Mehrheit besitzt. Es gibt tiefgreifende Differenzen zwischen uns und wir halten ihre Auffassungen für vollkommen falsch. Aber die Demokratie funktioniert, indem die Mehrheit der Georgier eine Entscheidung trifft und diese Entscheidung respektieren wir absolut”, sagte Saakschwili.

Der 56 Jahre alte Milliardär Bidsina Iwanischwili strebt das Amt des Ministerpräsidenten an. Nach einer Verfassungsänderung ist es mit großen Kompetenzen ausgestattet. Iwanischwili rief Saakaschwilis Lager zur Zusammenarbeit auf. Jetzt gelte es, ein neues einiges Georgien aufzubauen.

Die OSZE-Wahlbeobachter lobten die Abstimmung als demokratisch und frei, beklagten aber gleichzeitig auch eine Atmosphäre der Einschüchterung. “Die Wahlen markierten einen wichtigen Schritt bei der Bestätigung demokratischer Strukturen, dennoch müssen gewisse Schlüsselprobleme noch angegangen werden”, erklärte der ehemalige kroatische Außenminister Tonino Picula, der die OSZE-Mission leitet.

Nachdem sich in der Wahlnacht schon der der Sieg der Opposition abzeichnete, kam es zu vereinzelten Ausschreitungen. In der mittelgeorgischen Stadt
Chaschuri (ხაშური) drangen Bewaffnete in ein Wahllokal ein, in der Hauptstadt Tiflis (თბილისი) feierten Zehntausende die ganze Nacht mit Europaflaggen, Autokorsos und Hupkonzerten.