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Generalstreik gegen Portugals jüngstes Sparpaket

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Generalstreik gegen Portugals jüngstes Sparpaket

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Generalstreik am 14. November: Das war die prompte Antwort der größten Gewerkschaft auf das gestern vorgelegte jüngste Sparpaket der portugiesischen Regierung. Die Änderungen darin konnten die Gewerkschafter nicht überzeugen. Die Lissabonner hatten schon einen kleinen Vorgeschmack mit dem Streik bei U-Bahn und Bahn, die diese Woche mit morgendlichem Ausstand gegen Gehaltseinschnitte und Privatisierung protestieren.

Am Vormittag beriet das Parlament das Sparpaket, das die Regierung nach Massenprotesten noch einmal geändert hatte. Sie verzichtet nun auf die ursprünglich geplante Erhöhung der Sozialbeiträge,
die Tausende auf die Barrikaden gebracht hatte. Stattdessen will sie unter anderem die Einkommenssteuer, Vermögens-, Luxus-, Tabak- und Kapitalsteuer erhöhen. Trotz des Widerstands der linken Oppositionsparteien war ihr die Mehrheit Parlament sicher – der Widerstand von Bürgern und Gewerkschaften aber auch.