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Netanjahu kündigt vorgezogene Neuwahlen an

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Netanjahu kündigt vorgezogene Neuwahlen an

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In Israel soll in Kürze ein neues Parlament gewählt werden. Das gab Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekannt, nannte aber kein konkretes Datum. Er sprach lediglich von einem kurzen Wahlkampf von drei Monaten.

Mit den Neuwahlen war bereits gerechnet worden, da Netanjahu nach Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition nicht mehr mit einer Mehrheit für das nächste Haushaltsbudget rechnen kann. Außerdem könnte Netanjahu eine vorgezogene Wahl nützlich sein, da er zurzeit hohe Umfragewerte erzielt und es keinen aussichtsreichen Herausforderer gibt.

Bei seiner Ankündigung ging Netanjahu auch auf den Atom-Konflikt mit dem Iran ein, der mit Sicherheit eines der großen Wahlkampftehmen wird. Bei seiner vielbeachteten Ansprache bei der UN-Vollversammlung hatte er vor einer roten Linie der Uran-Anreicherung des Iran gewarnt.

Für viele Wähler dürfte auch interessant sein, wie die Parteien gegen die Wohnungsnot und gestiegene Lebenshaltungskosten vorgehen wollen. Diese waren vergangenen Sommer der Grund für Massenproteste.