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Netanjahu kündigt vorgezogene Parlamentswahlen an

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Netanjahu kündigt vorgezogene Parlamentswahlen an

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In Israel soll “so schnell wie möglich” ein neues Parlament gewählt werden. Das gab Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bekannt, nannte aber kein konkretes Datum. Er sprach lediglich von einem kurzen Wahlkampf von drei Monaten.

Mit den Neuwahlen war bereits gerechnet worden, da Netanjahu nach Auseinandersetzungen innerhalb der Koalition über die allgemeine Wehrpflicht nicht mehr mit einer Mehrheit für das nächste Haushaltsbudget rechnen kann. Außerdem könnte eine vorgezogene Wahl Netanjahu nützlich sein, weil er sich zur Zeit in einer relativ guten Ausgangslage befindet und so verhindern könnte, dass seine Gegner stärker werden.

Einem Bericht des israelischen Rundfunks zufolge wird damit gerechnet, dass die Knesset am kommenden Montag für ihre eigene Auflösung stimmt. Ursprünglich sollten die Parlamentswahlen erst im Herbst des kommenden Jahres stattfinden.